Die Rache des V-Mannes

Die zeit

Die Rache des V-Mannes

Kostenaufstellungen, die darüber Aufschluss geben, wann Forster wofür welches Geld erhalten hat, wurden ebenfalls frisiert. Stand dort vorher in der Betreffzeile “Fahrt zu BMC Padborg wg. Unterschlagung” oder “Transport vo. Frauen f. Oberhausen”, heißt es plötzlich nur noch “VP-Legendenpflege”. Einige VP-Berichte seien “zweifelsfrei mit falschen Inhalten versehen” worden, konstatierten die Kripo-Beamten aus Nürnberg, andere wurden erst gar nicht in die Akte aufgenommen. Es könne “nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Beamte des BLKA anlässlich der Gerichtsverhandlung uneidliche Falschaussagen getätigt haben”. Diese These unterstützt auch eine E-Mail Mario Forsters, die dieser bereits am 27. Juli 2011 an Norbert K. schrieb. Er schildert darin, wie ein hochrangiger Bandido so brutal auf einen mutmaßlichen Überläufer eintrat, dass er sich selbst dabei das Wadenbein brach. Dieser Fall wurde von K. damals nicht verfolgt. Als Forster jetzt bei der Polizei zu dem Vorfall ausgesagt hat, wurde er binnen weniger Wochen doch noch in den Zeugenschutz aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat den Rocker mittlerweile wegen versuchten Totschlags angeklagt. Es ist eines von zig Verbrechen, die durch Forsters Angaben schon vor vielen Jahren hätten verfolgt werden können.

Auch der damalige BLKA-Präsident Dathe rückt durch den Zwischenbericht aus Nürnberg in den Fokus. Als Forster sich mit seinem Fall an den Petitionsausschuss des bayerischen Landtags wandte, schickte Dathe im Januar 2013 eine Stellungnahme ans Innenministerium, deren Inhalt sich inzwischen als falsch herausgestellt hat. Er schreibt dort, es sei “trotz einer besonderen Sensibilität der zuständigen VP-Führer” nicht zu verhindern gewesen, dass Forster “ohne Wissen des BLKA im Einsatzzeitraum schwerwiegende Straftaten beging”. Dieses Wissen gab es da aber bereits.

Das BLKA will sich derzeit nicht zu dem Fall äußern, fest steht jedoch: Alle sechs Beschuldigten wurden intern versetzt und führen keine V-Personen mehr. Auch Staatssekretär Gerhard Eck gerät in Erklärungsnot. Die Abgeordneten des Landttags erhielten von ihm im Februar 2013 eine aus heutiger Sicht erstaunliche Antwort, die in weiten Teilen wort- oder zumindest inhaltsgleich mit dem Schreiben Dathes an das Innenministerium ist. So schreibt Staatssekretär Eck, Forster habe keinen Auftrag gehabt, “außerhalb Bayerns oder im Ausland Daten zu erheben”. Er wirft Forster zudem vor, “die von ihm begangenen Straftaten als Teil seines Auftrags durch das BLKA hinzustellen und hieraus einen Rechtfertigungsgrund zu konstruieren”. Der zweithöchste Repräsentant des bayerischen Innenministeriums hat den Landtag somit falsch informiert.

Als die Ermittlungen aus Nürnberg Ende 2015 im Landtag ruchbar werden, stellen SPD und Grüne einen Dringlichkeitsantrag. Sie verlangen Antworten von der Landesregierung, wie es zu diesem Desaster kommen konnte. “Es ist unerträglich, wie der Rechtsstaat mit diesem Menschen umgegangen ist”, sagt Ulrike Gote von den Grünen, “man hat ihn einfach hingehängt.”

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann versprach Aufklärung und legte im Januar einen Zwischenbericht vor. Dieser enthält allerdings, wie Ulrike Gote sagt, “jede Menge Nebelkerzendeutsch”. So bleibe Herrmann etwa die Antwort auf die Frage schuldig, aus welchen Gründen die Sperrerklärung gegen Forsters VP-Akten erlassen wurde. “Nur zu schreiben, die rechtlichen Gründe hätten vorgelegen, hat doch nichts mit Aufklärung zu tun. Sie sollen uns die Gründe nennen!” Die Sperrerklärung, die Forsters Anwalt Alexander Schmidtgall einen “massiven Eingriff der Exekutive in die Judikative” nennt, ist mittlerweile in weiten Teilen aufgehoben worden.

Forster hat sich in dem Würzburger Gerichtssaal inzwischen von dem Schock erholt, auf seinen ehemaligen “Präsidenten” Ralf K. zu treffen. Seine Arme fahren wieder durch die Luft, bissig kommentiert er alles, was K. in seinen Augen falsch berichtet. Doch auch wenn Ralf K., der mittlerweile ebenfalls im Zeugenschutz ist, weil er gegen seine ehemaligen Kameraden ausgesagt hat, einige Details anders sieht als Forster, so stützt er doch dessen Kernthese. Er sagt: “Ohne Marios Geld hätten wir die ganzen Dinger nie drehen können.” Das BLKA hat demnach Forster nicht nur zu Straftaten angestiftet, es hat sie durch ihre finanziellen Aufwendungen erst möglich gemacht. Dass Forster jetzt noch einmal vor Gericht steht, ist einem Urteil des Bundesgerichtshofs geschuldet. Die Bundesrichter haben die Revision der Staatsanwaltschaft in Teilen für begründet erklärt. Sie sahen den Umstand, dass Forster bei der Einfuhr der Drogen ein Messer bei sich führte, welches womöglich als Waffe im Sinne des Strafgesetzbuches anzusehen ist, nicht ausreichend gewürdigt. Es ist nicht ohne Ironie, dass Forster sein rechtliches Gehör ausgerechnet einem Geschenk der Bandidos verdankt.