Ein Prozess wird zur Politikaffäre




Die Rache des V-Mannes

Plötzlich regt er sich nicht mehr. Keine Hände, die abwinken, kein Kopfschütteln, kein verächtliches Seufzen. Sonst ist Mario Forster immer in Aufruhr. Doch jetzt, als der Mann, den er nur »den Turm« nennt, den Saal betritt, beugt Forster seinen Kopf so weit nach unten, als wolle er in sich selbst verschwinden. Zum ersten Mal seit fast viereinhalb Jahren treffen sich Mario Forster, Ex-V-Mann des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) bei den Bandidos in Regensburg, und Ralf K., der ehemalige »Präsident« des dortigen Rockerclubs, wieder. »Wenn der mich in die Finger kriegt«, hatte der ehemalige V-Mann Forster dem ZEITmagazin vor knapp zwei Jahren gesagt (Nr. 27/14), »tötet der mich in drei Sekunden.« Und wenn man diesen Mann sieht, ein ehemaliger Rocker, groß wie ein kaltblütiges Pferd, versiert in der chinesischen Kampfkunst Win Chun, dann hat man keinen Zweifel daran, dass er das könnte: einen Mann in drei Sekunden töten. Doch zwischen den beiden sitzen an diesem verschneiten Januarmorgen zwei Berufsrichter, fünf Rechtsanwälte und eine ganze Batterie an Polizeibeamten. Forster hat hier nichts zu befürchten – außer einer erneuten Verurteilung für Verbrechen, die er zwar begangen hat, für die er sich aber nicht schuldig fühlt. Er sagt: »Alles, was ich getan habe, tat ich im Auftrag des Freistaates Bayern.« Hier, in Saal 0017 des Landgerichts Würzburg, entscheidet sich in den nächsten Wochen vermutlich bis Ende Mai das Schicksal eines Mannes, dessen Geschichte sechs Beamte des bayerischen Landeskriminalamtes den Job kosten könnte und inzwischen auch den bayerischen Landtag beschäftigt. »Dieser Fall ist ein einziger Skandal«, sagt die rechtspolitische Sprecherin der Grünen und Vizepräsidentin des bayerischen Landtags, Ulrike Gote. Vieles spricht für einen Untersuchungsausschuss. Mario Forster, der mittlerweile einen anderen Namen trägt, dient sich 2009 dem BLKA als  V-Mann an. Nicht weil er plötzlich seine Liebe zum Rechtsstaat entdeckt hätte, sondern weil er Geld braucht. Er ist mehrfach vorbestraft, Hehlerei, Diebstahl, Körperverletzung, gerade hat er eine dreijährige Haftstrafe wegen Betrugs in besonders schwerem Fall abgesessen. Aber Forster wirkt wie einer, der einem Imker Honig verkaufen könnte: charmant, schlagfertig, witzig, und so überzeugt er auch das BLKA von sich. Forster übernimmt in Absprache mit der Polizei einen Nachtclub, er soll sich im Rauschgiftmilieu umhören. Mit Rockern hat er bis zu diesem Zeitpunkt nichts zu tun. Doch einige Monate später kommt er über einen flüchtigen Bekannten zu den Bandidos in Regensburg – und sein V-Mann-Führer macht »vor Freude eine Rolle rückwärts«, wie Forster sagt. Die Rocker agieren extrem klandestin, es führt kaum ein Weg in ihre inneren Kreise. Doch Forster, der Menschenfänger, wird bald Fahrer des dortigen Präsidenten Ralf K. und erarbeitet sich das Vertrauen der Rocker – und die Bewunderung seiner Führungsbeamten beim BLKA. In einem Evaluationsbericht heißt es, sein Einsatz könne »gar nicht hoch genug gewertet werden« und: »Die bislang erlangten Informationen der Vertrauensperson (VP) übersteigen alle bisherigen Infos zur Zielgruppe. Ein seit 2 Jahren laufender VE Einsatz war bislang vergleichsweise uneffektiv.« VE steht für verdeckter Ermittler. Forster, der Berufskriminelle, hat in kürzester Zeit mehr erreicht, als ein Berufspolizist es je vermögen würde. Doch um in einem Rockerclub an brisante Informationen zu gelangen, reicht es nicht, Koks zu schnüffeln und eine Harley-Davidson zu fahren. Wer wirklich etwas erfahren will, der muss, wie Forster sagt, »das große Rad drehen«. Mit Drogen dealen, Frauen beschaffen, auf welchem Wege auch immer: Geld verdienen für den Club, der für jeden Rocker wichtiger ist als die eigene Familie. Forster bringt tschechische Prostituierte über die Grenze in die Laufhäuser der Bandidos, besorgt Crystal Meth, klaut Bagger, schmuggelt Münzen. Immer, wie er sagt, mit dem Wissen seines VP-Führers Norbert K. Mehrfach wird er erwischt, doch trotz seiner Vorstrafen stets wieder auf freien Fuß gesetzt. »Norbert sagte mir, ich solle einfach meinen Joker ziehen, wenn die Bullen mich schnappen. Und das habe ich auch gemacht und ihn angerufen.« Doch im November 2011 wird es Forster zu gefährlich. Er weiß nicht, wie er den Bandidos erklären soll, dass er nicht nur nach einer Festnahme wegen des Diebstahls von drei Minibaggern aus Dänemark im Wert von mehr als 100 000 Euro umgehend entlassen wurde, sondern auch jetzt nach einer Drogenfahrt mit knapp zehn Gramm Crystal Meth. Ein Rocker bestellt ihn ins Clubhaus, man müsse dringend reden. Forster ist sicher, enttarnt worden zu sein. Er fürchtet um sein Leben. Gott vergibt, Bandidos tun es nicht. Als er seinen Joker Norbert K. anruft, beschwichtigt der ihn: »Er versprach mir, dass sie mich sofort in den Zeugenschutz nehmen, wenn
ich auffliege.« Doch Forster landet in Untersuchungshaft. Und als er droht, sich öffentlich selbst zu enttarnen, lässt das BLKA ihn ganz fallen, will nichts mehr von ihm wissen. Im Oktober 2013 verurteilt ihn das Landgericht Würzburg wegen unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten, die er gegenwärtig absitzt. Forsters Joker für alle Fälle kam aus dem Landeskriminalamt: Der Beamte Norbert K. Die Verurteilung hat auch damit zu tun, dass er seine Version der Geschichte nicht beweisen kann. Das wiederum liegt vor allem an einer Sperrerklärung, die das bayerische Innenministerium während des Prozesses auf alle Forster betreffenden Akten erlässt. Das BLKA argumentiert, dass bei Offenlegung der Akteninhalte »Rückschlüsse auf die Identitäten der anderen eingesetzten VPen gezogen werden könnten« und dies »ihre zukünftigen Einsätze stark gefährden« würde. Nicht zuletzt, schreibt BLKA-Präsident Peter Dathe an das Landgericht, könnte es auch »zu erheblichen Gefahren für Leib und Leben des Herrn Forster führen, die es zu vermeiden gilt«. Forsters Rechtsanwalt Alexander Schmidtgall sagt: »Danach war
kein rechtsstaatlich faires Verfahren mehr möglich.« Das Gutachten des von der Kammer eingesetzten Psychologen Max Jäckel tut sein Übriges. Der Sachverständige attestiert Forster eine Persönlichkeitsstörung mit »paranoiden und depressiven Merkmalen«, er neige zum Festhalten an »irrigen, möglicherweise wahnhaften Inhalten«. Deswegen treten die BLKA-Beamten voller Selbstvertrauen in den Zeugenstand. Norbert K. und seine Kollegen sagen aus, von keiner einzigen Straftat gewusst und diese weder gedeckt noch geduldet zu haben. Eine Aufnahme ins Zeugenschutzprogramm, die Forster so sehr ersehnt, sei unbegründet, da er nie einen tragfähigen Anfangsverdacht für die Ermittlung einer Straftat geliefert habe. Das war, wie sich inzwischen herausgestellt hat, eine Lüge. Die vier Beamten verstricken sich in Widersprüche, die die Kammer aufgrund der Sperrerklärung zwar nicht auflösen kann, die sie aber immerhin dazu veranlasst,
die merkwürdigen Einlassungen der Polizisten als strafmildernd für Forster zu werten. »Die fühlten sich völlig unangreifbar«, sagt Anwalt Schmidtgall, ein erfahrener Strafverteidiger aus Kulmbach. Es ist auch die Arroganz, die diese Beamten nun einholt. Denn Norbert K., der Joker, steht nun seinerseits im Zentrum eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, der die fragwürdigen Auftritte der BLKA-Beamten im Landgericht Würzburg nicht entgangen waren. Der Vorwurf lautet auf besonders schweren Diebstahl in mittelbarer Täterschaft. Es geht um die in Dänemark entwendeten Bagger. Auch fünf weitere BLKA-Beamte sind im Zusammenhang mit der V-Mann-Tätigkeit Forsters in den Fokus der Ermittler gerückt, ihnen wird Strafvereitlung im Amt vorgeworfen. Brisant ist die Frage, wer von den möglichen Verfehlungen im BLKA gewusst und sie gedeckt haben könnte. Die Spuren führen bis ins bayerische Innenministerium. Laut einem Zwischenbericht des mit den Ermittlungen betrauten Kriminalfachdezernats 4 der Kripo Nürnberg, welcher der ZEIT vorliegt, steht »nachweislich fest, dass die VP-Akte Forster nachträglich mehrfach verändert wurde, um tatsächliche Erkenntnisse und Abläufe zu verschleiern«. In dem Fall der entwendeten Minibagger sei eindeutig, dass Forster »nicht aus eigenen Beweggründen (…) nach Dänemark fuhr, sondern im Auftrag des KHK (Kriminalhauptkommissars, Anm. d. Red.) K.«. In diesem Fall hätten Beamte zudem dem ermittelnden Staatsanwalt »wahrheitswidrig« mitgeteilt, dass Forster vor der Tat davon ausging, es handle sich um »Legalfracht«. Mit Wissen der Polizei holte er tschechische Prostituierte in deutsche Bordelle Der 143 Seiten starke Bericht ist ein Dokument der Schande für das Bayerische BLKA. Er legt nahe, dass sich Beamte der »Beweismittelunterdrückung« schuldig gemacht haben könnten, um »keine (…) Ermittlungszwänge« bei den Kollegen anderer Polizeistationen auszulösen. Für den Kriminalhauptkommissar Norbert K. waren offenbar weder Forsters Hinweise auf Kokainmissbrauch und Dealerei oder eine Messerstecherei in Passau noch die auf Menschenhandel und auf die Bedrohung mit einer geladenen Waffe ein Grund, Ermittlungen einzuleiten. An seine Vorgesetzten schreibt er: »Es geht bei allen Fällen darum, dass wir uns um die Vorgänge bemüht haben. Eine Aufklärung der Sachverhalte bzw. Umsetzung in Ermittlungsverfahren ist (…) nicht erforderlich, lediglich, dass wir ›etwas‹ gemacht haben.« In den nachträglich fingierten VP-Berichten fehlten diese und andere Hinweise auf Straftaten. Mit Wissen der Beamten verbrachte Forster weiterhin tschechische Prostituierte in die Bordelle der Re pu blik. Und das BLKA zahlte dafür. Auch für die Inserate, mit denen Forster die Frauen angeworben hatte. Kostenaufstellungen, die darüber Aufschluss geben, wann Forster wofür welches Geld erhalten hat, wurden ebenfalls frisiert. Stand dort vorher in der Betreffzeile »Fahrt zu BMC Padborg wg. Unterschlagung« oder »Transport vo. Frauen f. Oberhausen«, heißt es plötzlich nur noch »VP-Legendenpflege«. Einige VP-Berichte seien »zweifelsfrei mit falschen Inhalten versehen« worden, konstatierten die Kripo-Beamten aus Nürnberg, andere wurden erst gar nicht in die Akte aufgenommen. Es könne »nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Beamte des BLKA anlässlich der Gerichtsverhandlung uneidliche Falschaussagen getätigt haben«. Diese These unterstützt auch eine E-Mail Mario Forsters, die
dieser bereits am 27. Juli 2011 an Norbert K. schrieb. Er schildert darin, wie ein hochrangiger Bandido so brutal auf einen mutmaßlichen Überläufer eintrat, dass er sich selbst dabei das Wadenbein brach. Dieser Fall wurde von K. damals nicht verfolgt. Als Forster jetzt bei der Polizei zu dem Vorfall ausgesagt hat, wurde er binnen weniger Wochen doch noch in den Zeugenschutz aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat den Rocker mittlerweile wegen versuchten Totschlags angeklagt. Es ist eines von zig Verbrechen, die durch Forsters Angaben schon vor vielen Jahren hätten verfolgt werden können. Auch der damalige BLKA-Präsident Dathe rückt durch den Zwischenbericht aus Nürnberg in den Fokus. Als Forster sich mit seinem Fall an den Petitionsausschuss des bayerischen Landtags wandte, schickte Dathe im Januar 2013 eine Stellungnahme ans Innenministerium, deren Inhalt sich inzwischen als falsch herausgestellt hat. Er schreibt dort, es sei »trotz einer besonderen Sensibilität der zuständigen VP-Führer« nicht zu verhindern gewesen, dass Forster »ohne Wissen des BLKA im Einsatzzeitraum schwerwiegende Straftaten beging«. Dieses Wissen gab es da aber bereits. Das BLKA will sich derzeit nicht zu dem Fall äußern, fest steht jedoch: Alle sechs Beschuldigten wurden intern versetzt und führen keine V-Personen mehr. Auch Staatssekretär Gerhard Eck gerät in Erklärungsnot. Die Abgeordneten des Landttags erhielten von ihm im Februar 2013 eine aus heutiger Sicht erstaunliche Antwort, die in weiten Teilen wort- oder zumindest inhaltsgleich mit dem Schreiben Dathes an das Innenministerium ist. So schreibt Staatssekretär Eck, Forster habe keinen Auftrag gehabt, »außerhalb Bayerns oder im Ausland Daten zu erheben«. Er wirft Forster zudem vor, »die von ihm begangenen Straftaten als Teil seines Auftrags durch das BLKA hinzustellen und hieraus einen Rechtfertigungsgrund zu konstruieren«. Der zweithöchste Repräsentant des bayerischen Innenministeriums hat den Landtag somit falsch informiert. Als die Ermittlungen aus Nürnberg Ende 2015 im Landtag ruchbar werden, stellen SPD und Grüne  einen Dringlichkeitsantrag. Sie verlangen Antworten von der Landesregierung, wie es zu diesem Desaster kommen konnte. »Es ist unerträglich, wie der Rechtsstaat mit diesem Menschen umgegangen ist«, sagt Ulrike Gote von den Grünen, »man hat ihn einfach hingehängt.« Bayerns Innenminister Joachim Herrmann versprach Aufklärung und legte im Januar einen Zwischenbericht vor. Dieser enthält allerdings, wie Ulrike Gote sagt, »jede Menge Nebelkerzendeutsch«. So bleibe Herrmann etwa die Antwort auf die Frage schuldig, aus welchen Gründen die Sperrerklärung gegen Forsters VP-Akten erlassen wurde. »Nur zu schreiben, die rechtlichen Gründe hätten vorgelegen, hat doch nichts mit Aufklärung zu tun. Sie sollen uns die Gründe nennen!« Die Sperrerklärung, die Forsters Anwalt Alexander Schmidtgall einen »massiven  Eingriff der Exekutive in die Judikative« nennt, ist mittlerweile in weiten Teilen aufgehoben worden. Forster hat sich in dem Würzburger Gerichtssaal inzwischen von dem Schock erholt, auf seinen ehemaligen »Präsidenten« Ralf K. zu treffen. Seine Arme fahren wieder durch die Luft, bissig kommentiert er alles, was K. in seinen Augen falsch berichtet. Doch auch wenn Ralf K., der mittlerweile ebenfalls im Zeugenschutz ist, weil er gegen seine ehemaligen Kameraden ausgesagt hat, einige Details anders sieht als Forster, so stützt er doch dessen Kernthese. Er sagt: »Ohne Marios Geld hätten wir die ganzen Dinger nie drehen können.« Das BLKA hat demnach Forster nicht nur zu Straftaten angestiftet, es hat sie durch ihre finanziellen Aufwendungen erst möglich gemacht. Dass Forster jetzt noch einmal vor Gericht steht, ist einem Urteil des Bundesgerichtshofs geschuldet. Die Bundesrichter haben die Revision der Staatsanwaltschaft in Teilen für begründet erklärt. Sie sahen den Umstand, dass Forster bei der Einfuhr der Drogen ein Messer bei sich führte, welches womöglich als Waffe im Sinne des Strafgesetzbuches an zusehen ist, nicht ausreichend gewürdigt. Es ist nicht ohne Ironie, dass Forster sein rechtliches Gehör ausgerechnet einem Geschenk der Bandidos verdankt.

Quelle:  Die Zeit Online 03.03.2016 VON DANIEL MÜLLER

 

 

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